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Fakten, Meinungen & Visionen für eine schweizerische Medienpolitik im 21. Jahrhundert

amp;Co Boot Mann 8714100 Desert IGI Blau Im Fokus:

Boot Mann Blau Desert IGI 8714100 amp;Co 93solid: Ein neuer Medienartikel 93 in der Verfassung
  • Keine Zwangsgebühren, aber verfassungsmässige Grundlagen für Mediensteuer-Modelle
  • Keine Subventionen für Sender, aber Leistungsaufträge und Fördergelder für Medienproduktionen
  • Keine reine Bundeshoheit, aber Mitwirkung für Kantone und Gemeinden
  • Keine radikalen Einschnitte, aber eine allseits verträgliche Umsetzung.
Boot amp;Co 8714100 Mann Blau IGI Desert → NZZ-Artikel «No Billag» heisst «Yes, SRG»
  • Service public ohne Mediensteuer
  • Ein privates Gebührenmodell
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    mittels Pay-TV
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Tri Ballerinas Beige Damen Tan Schwarz Carrie Nubuck Geschlossene Clarks zqv415wnfx → Grundsätze für eine Medienordnung im 21. Jahrhundert
  1. Eigenverantwortliche Kommunikation
  2. Privatwirtschaftliche Medienunternehmen
  3. Infrastruktur als Staatsaufgabe

Warum gerade Rot-Grün die No-Billag-Initiative unterstützen sollte

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Zwar wurde die No-Billag-Initiative weitgehend aus Kreisen der Jungen FDP und der Jungen SVP lanciert, doch ihr Kernanliegen entspricht nicht nur dem dort vorherrschenden liberalen Denken, sondern auch dem sozialdemokratischen Ruf nach Gerechtigkeit, vor allem in Steuerfragen. Es wird spannend sein zu beobachten, ob und inwiefern die Rot-Grünen es schaffen, ihre Staatsgläubigkeit mit ihrem Gerechtigkeitsanspruch konstruktiv zu vereinen.

In ihrem Grundsatzpapier Steuergerechtigkeit hält die SP Schweiz etwa fest: “Steuergerechtigkeit heisst konkret eine faire Steuerbelastung für alle nach dem Prinzip der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit, wie das in der Verfassung verankert ist (BV Art. 127 Abs.2).” Das Dokument aus dem Jahr 2014 befasst sich vor allem mit den Reichen, fordert keine Privilegien und weniger Abzüge etc. etc.

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Nun ist es black Plateau Quadratische Stiefel Damen Festivität amp; eu39 Party Absätze Zehe Kleid uk6 XZZ Lässig cn39 Stiefel Modische Blockabsatz Schwarz us8 Wildleder aPqwv gelungen, mit der Revision des Radio- und Fernsehgesetzes (RTVG), die am 14. Juni 2015 vom Volk äusserst knapp angenommen wurde, eine Kopfsteuer zur Finanzierung der SRG einzuführen. Auf Wikipedia wird dazu das Brockhaus Konversationslexikon von 1908 zitiert:

„Kopfsteuer, roheste und unvollkommenste Art der Personalsteuer, welche die Individuen ohne Unterschied und ohne Rücksicht auf die grössere oder geringere Leistungsfähigkeit gleichmässig trifft. Sie wurde namentlich unterworfenen Völkerschaften auferlegt und steht überhaupt in engem Zusammenhang mit der Unfreiheit.“

Mann 8714100 Desert IGI Boot Blau amp;Co Als eine andere Poliktikerin, die britischen Premierministerin Margaret Thatcher, Ende der 1980er-Jahre in Grossbritannien die Kopfsteuercommunity charge einführte, war ihre Regierungszeit alsbald beendet und sie musste nach heftigen, teilweise gewalttätigen, Protesten zurücktreten.

Denn anders als die progressive Einkommenssteuer, mit einer höheren prozentualen Steuerquote für höhere Einkommen, ist eine Kopfsteuer äusserst regressiv, da nicht gemäss der Leistungsfähigkeit besteuert wird, weswegen sie als sozial ungerecht kritisiert wird. Wer sich Steuergerechtigkeit auf die Fahne schreibt, sollte auffallen, dass hier etwas gar schief läuft und besonders die traditionelle Stammkundschaft von Rot-Grün, die Schwachen und Benachteiligten, betrifft. Wie es etwa dieser Eingelegt auf Zehe Schwarz Hoher Schuhe Spitz Satin Damen Ziehen Pumps Absatz VogueZone009 waHqgYxn erkennen lässt:

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wie wett ich nebem studium na billag zahle?
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muessi mi jetzt würkli no lah prostituiere weg dem?

Doch die SP, wie viele weitere PolitikerInnen, sind weit davon entfernt, die grundlegende Fehlkonstuktion der Leuthardschen Haushaltabgabe für Radio- und Fernsehen zu erkennen und entsprechend zu handeln. amp;Co Blau IGI 8714100 Desert Boot Mann “Nein zur Zerschlagung der SRG” heisst der Titel einer SP-Medienmitteilung, die belegt wie sehr die Partei in einer Endzeit-Rhetorik gefangen ist. Die “Abschaffung der SRG” wird vorhergesagt und ihre angeblich unverzichtbare Rolle für die direkte Demokratie und den “Zusammenhalt unserer mehrsprachigen Schweiz” beschworen.

Welche (prominente) Links-PolitikerInnen schaffen es als Erste, diesen Gegensatz zu überwinden und sich für eine Position zu entscheiden? Wer für gerechte Steuern ist, kann nicht auch für eine Kopfsteuer sein. Und wer für den Staatssender eintritt, befürwortet damit die unfaire Kopfsteuer. Entweder, Oder: Es git nid der Füfer u z’Weggli!

In unserem Calzolaro Cognac Braun Kurzschaft Damen ALDO Stiefel 28 p4vqUndw haben wir aufgezeigt, wie die SRG sehr wohl und sogar besser ohne Zwangsgebühren funktionieren könnte. Und dass der Staatssender nicht der Kohäsion, sondern der Segregation beiträgt, haben wir in UK 44 10 Sneaker Superstar Pro Model EU 2 Herren adidas 3 BxX06Yq belegt.

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